|
"Stellungnahme zur 7. Änderung des Regionalplans - Kraftwerksstandort in der Stadt Datteln“ Pro Waltrop e.V. informierte am 22. Oktober Bürgerinnen & Bürger in der Waltroper Innenstadt
"Die Leute waren teilweise sehr gut informiert, haben die Presse der letzten Monate verfolgt, Veranstaltungen besucht und sich eine eigene Meinung gebildet", berichtet Elke Pauk, Beisitzerin im Vorstand. "Den Menschen ist bewußt geworden mit welcher Arroganz E.ON die Entscheidungen des OVG in Münster ignoriert. Schwarzbauten sind illegal. Das gilt für den Bürger, dass muss auch für E.on gelten. Also Abriss", sagt Antonius Mertenskötter, Kassierer. "Die Argumente für einen neuen Plan B sind nicht überzeugend - das ist nach meiner Auffassung auch in der Bevölkerung so angekommen", sagt Heinrich Greiwing, 2. Vorsitzender. Klaudia Fuhrmann sieht eine "Aufbruchstimmung" in der Bevölkerung: "Wenn engagierte Bürger die Informationspolitik selber in die Hand nehmen, dann kommt das auch an. Die Stimmung am Stand war überaus gut und die Anwohner haben erkannt, wie sie ihre Rechte einfordern können." Pro Waltrop begleitet in Kooperation mit anderen Initiativen und Vereinen von Beginn an sämtliche Verfahren, die in Zusammenhang mit der Planung und mit dem Bau des E.ON Steinkohlekraftwerkes Datteln in Zusammenhang stehen. So auch das aktuelle Verfahren des Regionalverbandes Ruhr (RVR): die sogenannte "Stellungnahme zur 7. Änderung des Regionalplans - Kraftwerksstandort in der Stadt Datteln“. Bis zum Einsendeschluss am 31. Oktober soll intensiv für eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an diesem Verfahren geworben werden. "Wir möchten die Bevölkerung dazu motivieren, von ihrem Bürgerrecht auf Beteiligung Gebrauch zu machen und damit auch denjenigen Gehör verschaffen, die bislang aufgrund der mangelhaften Informationsbereitschaft der Planer des Kohlekraftwerks ihre Chance auf eine Stellungnahme verpaßt haben", so Bernd Middeldorf, 1. Vorsitzender von Pro Waltrop e.V.. "Gründe für einen Einwand gibt es genug- vom Umwelt-, Natur und Gesundheitsschutz über kritische Aspekte hinsichtlich der technischen Anlagenplanung (keine Kohleeinhausung), menschenrechtliche Bedenken (gefährlicher Abbau der gewaltigen Mengen an Kohle z.B. in Kolumbien) bis hin zum Werteverlust der eigenen Immobilie: Grundsätzlich gilt: "Nichts ist falsch" - alle Bedenken und Belange der Bürgerinnen und Bürger können bis zum 31. Oktober vorgetragen werden. Stellungnahme zur 7. Änderung des Regionalplans - Kraftwerksstandort Datteln - Jeder Einwand zählt! Pro Waltrop e.V. wird bis zum Einsendeschluss am 31. Oktober 2011 für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am aktuellen RVR-Verfahren („Stellungnahme zur 7. Änderung des Regionalplans - Kraftwerksstandort in der Stadt Datteln“) werben und in Kooperation mit anderen Initiativen und Vereinen, Informationen in Form eines Entwurfs für einen Einwand (erarbeitet von dem Berliner Rechtsanwalt Philipp Heinz) in Schriftform und Online breitflächig zur Verfügung stellen. Diesen Entwurf für eine Stellungnahme kann selbstverständlich mit eigenen Worten beliebig ergänzt und dann entweder bei der Stadt Waltrop, der Stadt Datteln, bei der Kreisverwaltung Recklinghausen oder direkt beim RVR in Essen abgegeben bzw. per Briefpost eingesandt werden. Wir würden uns sehr freuen, wenn auch Sie mit einem Einwand Position beziehen und darüber hinaus unser Anliegen mit unterstützen, indem Sie den Leitfaden an Bekannte & weitere Interessierte weiterleiten. Hier können Sie den Leitfaden für eine Stellungnahme zum RVR-Verfahren herunterladen: ...
Hier gelangen Sie zum "Einwendungsgenerator", der von Seiten klimaallianz, BUND und Deutscher Umwelthilfe initiiert wurde: B 474n - Ortsumgehung Waltrop Bürgerinitiative Pro Waltrop e.V. bezieht Position: Schriftliche Stellungnahme richtet sich an Minister Harry K. Voigtsberger (Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr) und Minister Johannes Remmel (Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz).
Vorstand (wieder)gewählt Der 1. Vorsitzende Bernd Middeldorf eröffnete um 19:35 Uhr die Jahreshauptversammlung (JHV) und begrüßte die anwesenden Vereinsmitglieder. Anwesend war auch Dr. Thomas Krämerkämper, der als Fach-Referent an diesem Abend über die Entwicklungen verschiedener Großbauprojekte wie b474n, New Park, Trianel Kohlekraftwerk Lünen und E.ON. Kohlekraftwerk Datteln 4 berichtete. Bernd Middeldorf hob zuvor die „positive Entwicklung“ in Bezug auf das Klageverfahren zum E.ON Steinkohlekraftwerk Datteln 4 im September 2009 hervor. Das Urteil wurde zudem durch das BVG Leipzig im März 2010 bestätigt. Anschließend berichtete er über Aktivitäten und Aktionen des Vereins im Zeitraum August 2009 bis Februar 2011. Der Vorstand traf sich in diesem Zeitrum rund achtmal und beteiligte sich unter anderem an den folgenden Aktionen, Veranstaltungen und Terminen:
Im Rahmen der Vorstandswahlen 2011 wurden die folgenden Positionen wieder- bzw. neu besetzt:
Informationen zur B474n, zum New Park und zum Kraftwerksbau Dr. Thomas Krämerkämper informierte die Mitglieder sehr umfangreich über Neuigkeiten/den aktuellen Sachstand in Bezug auf die oben genannten Bauprojekte bzw. Bauvorhaben und die in diesem Zusammenhang stehenden laufenden Klageverfahren. Er sieht diesbezüglich auch gute Möglichkeiten, sich vonseiten Pro Waltrop e.V., in die (öffentliche) Diskussion einzubringen. Wahlk(r)ampf Die CDU hat das Wahlkampfjahr 2011 eingeläutet und schießt mächtig gegen die Grünen im Lande. Auf der extra eingerichteten Interseite www.die-dagegen-partei.de "KOHLEKRAFTWERK DATTELN Bisher redete E.ON immer nur von (maximal) 3 Alt-Kraftwerken, die ersetzt werden sollen. Weiß die CDU mehr, oder handelt es sich um bloße Stimmungsmache? Internet Die Internet-Seiten von Pro-Waltrop werden momentan durch mehrere Mitglieder überarbeitet und aktualisiert. In Kürze werden Sie zu jedem Thema eine Seite zur jeweiligen aktuellen Lage vorfinden. Dort können Sie Neuigkeiten zur B474n, zum newPark und zum E.ON-Kraftwerk Datteln vorfinden. B474n Das Planfeststellungsverfahren zur B474n im Teilabschnitt „Dattelner Stummel“ ruht. Der BUND hat seltene Tierarten nachgewiesen. Wann es dort weitergeht, steht momentan in den Sternen. Die aktuelle Planung auf dem 1. und 2. Abschnitt durch Waltrop ruhen momentan ebenfalls.
|
[ nach oben ]
Gemäß dem Motto: "Ob Stellungnahme oder Unterschrift: Jeder Einwand zählt!" informierten Vorstands- und Vereinsmitglieder an diesem Vormittag interessierte Bürgerinnen & Bürger am gelb geschmückten Infostand. Und der Zulauf war größer als erwartet: "Das fand ich prima, eine tolle Resonanz", so Meinolf Schnettler, Beisitzer im Vorstand des Vereins, der sich für den Erhalt der Wohn- und Umweltqualität einsetzt. Der Einsatz kurz vor Fristablauf am 31. Oktober hat sich gelohnt, es wurden viele Unterschriften gesammelt und jede Menge Infomaterial für die Erstellung eines persönlichen Einwandes verteilt. Als kleines Dankeschön gab es Kaffee und selbstgebackenen Kuchen.
